Prostitution: Eine Gesellschaft ohne Prostitution ist das Ziel!

Podium bei der Informationsveranstaltung "11 Jahre Prositutionsgesetz: Bilanz und Handlungsbedarf aus Frauensicht" - April 2013 in Stuttgart v.l.: Claudia Sünder (LFR/Moderation), Yvonne Heine (Sozialwissenschaftl. Frauenforschungsinstitut Freiburg/Br.), Thomas Geiger (Polizeidirektion Stuttgart), Sabine Constabel (Sozialarbeiterin Stuttgart), Doris Köhncke (Fraueninformationszentrum Stuttgart)

Podium bei der Informationsveranstaltung “11 Jahre Prositutionsgesetz: Bilanz und Handlungsbedarf aus Frauensicht” – April 2013 in Stuttgart

In Prostitution und Zuhälterei (illegal oder legalisiert) findet das Machtverhältnis von Männern über Frauen und ihre Sexualität einen deutlichen Ausdruck. [... weiter]

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Wege aus der Frauenarmut

Zahlenwerke zur Einkommensarmut

Dass Frauen durchschnittlich mehr von materieller Armut betroffen sind als Männer zeigen zum wiederholten Male die Statistiken zur Armutsgefährdung, die das Statistische Bundesamt zuletzt Ende August 2017 für das  Jahr 2016 veröffentlicht hat. Die Armutsgefährdungsquote (gemessen mit dem ‘Bundesmedian’,  wer weniger als 60 % des  Äquivalenzeinkommen der Bevölkerung in Privathaushalten bundesweit hat, gilt als armutsgefährdet) lag für Baden-Württemberg insgesamt bei 11,9 %. Überdurchschnittlich von Armut betroffen waren wie in den Vorjahren alleinerziehende Eltern (meist Mütter) und deren Kinder, Erwerbslose und Frauen ab 65 Jahre. Wird der Landesmedian zugrunde gelegt, der sich am Durchschnitteinkommen im jeweiligen Bundesland orientiert – er betrug für Baden-Württemberg 2015 für einen Einpersonenhaushalt 1 033 Euro – , so verschieben sich diese Werte für Baden-Württemberg zu einem ungünstigeren, doch realistischerem Bild: So lag im Jahr 2015 die Armutsgefährdungsquote in Baden‑Württemberg gemessen am Landesmedian bei 15,3 Prozent; gemessen am Bundesmedian waren in Baden‑Württemberg lediglich 11,8 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet.

Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg stellte auch für 2015 fest: Frauen waren 2015 mit 16,3 Prozent etwas häufiger armutsgefährdet als Männer (14,3 Prozent). Das Armutsrisiko war vor allem bei Frauen ab 65 Jahren deutlich erhöht: Jede Fünfte Frau war 2015 armutsgefährdet, bei den Männern derselben Altersklasse war es jeder Siebte.

Ein Indiz für den hohen Anteil von Armut betroffener Menschen in unserem reichen Land liefern auch die Zahlen der so genannten Wohngeldhaushalte, die das Statistische Landesamt Baden-Württemberg am 16.08.2017 veröffentlicht hat.

Durch die Wohngeldreform zum 1. Januar 2016 wurde das Wohngeld an die Entwicklung der Einkommen und der Warmmieten angepasst. Hierdurch ist die Zahl der wohngeldberechtigten Haushalte gestiegen, ebenso die Höhe des durchschnittlichen monatlichen Wohngeldanspruchs. Wohngeld ist ein von Bund und Ländern zu gleichen Teilen getragener Zuschuss zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens. 63 726 “reine Wohngeldhaushalte” gab es am 31. Dezember 2016 in Baden‑Württemberg,  gegenüber dem Jahr 2015 ein Anstieg um 44,9 %. Außerdem erhielten 60 308 MieterInnen einen Mietzuschuss, an 3 418 BesitzerInnen von Wohneigentum ging ein Lastenzuschuss. Die Zahl der Mietzuschusshaushalte erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 45,6 %, die Zahl der Lastenzuschusshaushalte um 33,3 %. Der durchschnittliche monatliche Wohngeldanspruch lag Ende 2016 insgesamt bei 175 Euro (Vorjahr: 128 Euro). Für Haushalte von Mietzuschuss lag er bei 171 Euro (125 Euro) und für Haushalte von Lastenzuschuss bei 247 Euro (172 Euro). Die durchschnittliche tatsächliche monatliche Miete betrug 480 Euro (Vorjahr: 463 Euro), die durchschnittliche berücksichtigungsfähige monatliche Miete lag bei 460 Euro (422 Euro), und das durchschnittliche Gesamteinkommen lag bei 950 Euro (918 Euro).

Engagement gegen Frauenarmut

Wege aus der Frauenarmut aufzuzeigen ist seit Gründung des Landesfrauenrates ein Arbeitsschwerpunkt.
2015 stand dies im Mittelpunkt unserer Mitarbeit am ersten Armuts- und Reichtumsbericht Baden-Württemberg bzw. dem dazu eingerichteten Begleitgremium des Sozialministeriums. Im Mai 2012 hatte der LFR eine Tagung zur Frauenarmut in Baden-Württemberg veranstaltet. Ab Juni 2012 bis Oktober 2013 erarbeitete daraufhin ein Arbeitskreis der Mitgliedsverbände ein Positionspapier zu Wegen aus der Frauenarmut. Dieses wurde als Forderungspapier von der Delegiertenversammlung im Nov. 2013 beschlossen: 2013-Beschluesse-Armut
Eine Vertreterin des LFR-Vorstands brachte  die im Arbeitskreis erarbeiteten Postionen in den (beim Sozialministerium BW angesiedelten) Beirat zum Armuts- und Reichtumsbericht Baden-Württemberg ein, der den Schwerpunkt Kinderarmut bearbeitete. Der LFR wies u.a. darauf hin, dass Kinderarmut vornehmlich “abgeleitete” Armut, zumeist der Armut von Müttern ist.  Der Bericht des Landes, zu dem auch der LFR einen eigenen Beitrag verfasst hat, wurde im Nov. 2015 veröffentlicht und kann hier in voller Länge herunter geladen werden. Zusammenfassungen und Einzelteile erreichen Sie über diese Seite des Sozialministeriums Baden-Württemberg.

Auch die Konferenz der Landesfrauenräte 2012, die vom LFR BW ausgerichtet wurde, befasste sich mit dem Schwerpunkt Frauenarmut.

Aktuell setzt sich der Landesfrauenrat u.a. im Bündnis gegen Altersarmut für Wege aus der Altersarmut besonders der Frauen ein.

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Parität in den Landtag: Wir bleiben dran – Landtagswahlrecht reformieren!

Frauenanteile im Landtag von Baden-Württemberg:  Nur 3 Legislaturperioden mit über 20 % Frauenanteil    2001-2005: 21,9 %, 2006 -2011: 23,7 %, 2016-2021: 24,5 %. Baden-Württemberg hält die Schlusslichtposition der Bundesländer.
Die Landtagswahlrechtsreform mit dem Ziel, bei den Landtagswahlen einen deutlich höheren Frauenanteil unter den gewählten Abgeordneten sicher zu stellen, ist ein Anliegen des Landesfrauenrats – seit seiner Gründung … (Statistiken finden Sie auf der Seite der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg hier)

Die seit Ende der 80-er Jahre erarbeiteten Kernforderungen zur Reform des Landtagswahlrechts lauten:
- Verbindung von Mehrheitswahl und Listenwahl, zum Beispiel 70 Mandate direkt, 50 über im Reißverschlussverfahren quotierte Listen, etwa Regionallisten mit der Möglichkeit zum Kumulieren und Panaschieren.

Zu einer echten Reform wollte sich auch die letzte Regierungskoalition nicht durchringen. Trotz anderslautender Ankündigungen und Parteitagsbeschlüsse wurde das Landtagswahlrecht nicht um eine – mit Frauen und Männern paritätisch zu besetzende – Liste ergänzt. Mit unserer TRANSPARENZKAMPAGNE Frauensicht Baden-Württemberg nahmen wir die Parteien und die Kandierenden zur Landtagswahl 2016 unter kritische Beobachtung.

Und wir lassen auch in Zukunft nicht locker. Wir erwarten, dass zur Landtagswahl 2021 bereits ein reformiertes Landtagswahlrecht – ein Paritätsgesetz – Anwendung finden wird!

Auszüge aus den Archiven des Landesfrauenrats: [... weiter]

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40 000 bei Demonstration gegen Freihandelsabkommen am 17. Sept. 2016 in Stuttgart

Demonstration STOP TTIP CETA – in Stuttgart und sechs weiteren Städten

Auch der Landesfrauenrat Baden-Württemberg rief die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württembergs auf, sich an der Großdemonstration in Stuttgart am 17. September 2016 CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel! zu beteiligen!

Der Landesfrauenrat ist Mitglied im Trägerkreis der Demonstration in Baden-Württemberg, die 1. Vorsitzende Manuela Rukavina gehörte zu den Rednerinnen auf der Abschlusskundgebung.

In sieben Städten demonstrierten am Samstag, den 17. September zeitgleich hundertausende Menschen gegen CETA und TTIP.  Hier geht zu den Fotos der Veranstaltenden und zueinem Video zur Demonstration

Zu unserem Engagement:

Seit April 2015 sind die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA auch auf  der Agenda des Landesfrauenrates. Die befürchteten gravierenden Auswirkungen auf Frauen wurden in einem Arbeitskreis des LFR unter die Lupe genommen. Dieser hat eine differenzierte Stellungnahme erarbeitet, die zur Grundlage eines Vorstandsantrags an die LFR-Delegiertenversammlung am 23.10.2015 wurde. Darin geht es um die aus Sicht des LFR unverhandelbaren Eckpunkte. Den ganzen Beschluss samt umfangreicher Erläuterungen  finden Sie hier: Beschluss23-10-2015Freihandelsabkommen-Eckpunkte

Kurz:

Der Landesfrauenrat Baden-Württemberg fordert die Verhandlungen für die Freihandelsabkommen TTIP und TiSA in der derzeitigen Form ruhen zu lassen und CETA nicht zu ratifizieren.

Der LFR  fordert ein transparentes, faires und demokratisches Verfahren unter Beteiligung der Parlamente und der europäischen Zivilgesellschaft für starke und ambitionierte Freihandelsabkommen, in welchen die Auswirkungen auf Frauen überprüft und berücksichtigt werden.

Ein umfassendes und ausgewogenes Handelsabkommen kann nur dann entstehen, wenn Handel und Investitionen nicht dem Selbstzweck dienen, sondern das Wohlergehen der BürgerInnen, ArbeitnehmerInnen und VerbraucherInnen, der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie verbesserte Handelsmöglichkeiten für Unternehmen und das Selbstbestimmungsrecht menschlicher Gemeinschaften die Maßstäbe für das Abkommen sind.

Hier finden Sie eine Zusammenfassung der zahlreichen Antworten auf unseren Beschluß und eine Einschätzung, was auf uns noch zukommen kann (Stand: Juni 2016): 2016-Auszug-Freihandelsabkommen

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Willkommenskultur für weibliche Flüchtlinge: Zuflucht, Unterstützung und Empowerment

2014 flohen 59,5  Millionen Menschen - so viele wie nie zuvor – weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung. Nach Angaben der UN-Flüchtlingshilfe 2014 sind die Häfte  weiblich*. Die Hälfte aller Flüchtlinge sind minderjährig.
In Baden-Württemberg sind ca ein Viertel bis ein Drittel der Zufluchtsuchenden weiblich. Die Tatsache, dass die reale Verteilung der Geflüchteten weltweit sich nicht in den Anteilen von weiblichen und männlichen Flüchtlingen in Deutschland abbildet bzw. dass Frauen mit einem (geschätzten) Drittel den zahlenmäßig geringen Teil der Zufluchtsuchenden hierzulande bilden darf nicht zur Rechtfertigung werden, ihnen die nötige spezifische Unterstützung nicht anzubieten. Denn es ist ja gerade ihrer besonders schutzlosen, rechtlosen und materiell benachteiligten Lage geschuldet, dass sie und ihre Kinder seltener als Männer einen Weg in sichere europäische Länder finden, und sie eher als „Binnenflüchtlinge“ oder als Flüchtlinge in den Nachbarstaaten verbleiben.

Geflüchtete Frauen und Kinder: Herausforderung Zukunft ist das Schwerpunktthema des LFR-Vorstands in diesem Jahr.

Dokumentation der LFR-Fachveranstaltung ANKOMMEN. Geflüchtete Frauen in Baden-Württemberg – am 22. April 2016 in Stuttgart 2016-DOKUMENTATION-FACHTAG-ANKOMMEN-

Beschluss der LFR-Delegiertenversammlung vom 22. April 2016:

Ergänzung des Landesaktionsplans Gegen Gewalt an Frauen (LAP) – Geflüchtete Frauen einbeziehen! (einstimmig)

Die Landesregierung wird aufgefordert, den Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen da-hingehend zu ergänzen bzw. zu spezifizieren, dass er der besonderen Situation und dem besonderen Bedarf geflüchteter Frauen gerecht werden kann. Dies muss folgende Maßnahmen beinhalten: [... weiter]

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Gender Mainstreaming – “…da es keine geschlechtsneutrale Wirklichkeit gibt”

Gender Mainstreaming …. nötig wie eh und je!
Mancher möchte es gerne abschaffen, angeblich, weil der Begriff so sperrig sei, so schwer vermittelbar … Mancher, weil ihm die ganze Richtung nicht passt.

Worum geht es bei Gender Mainstreaming?  Nachfolgend Hinweise zur Auffrischung:
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Kurzform: Bundesfamilienministerium) erklärt in einem Beitrag von Juli 2014 auf seiner website die Strategie “Gender Mainstreaming”  mit folgenden Worten:

“Strategie “Gender Mainstreaming”

Geschlechtergerechtigkeit bedeutet, bei allen gesellschaftlichen und politischen Vorhaben die unterschiedlichen Lebenssituationen und Interessen von Frauen und Männern zu berücksichtigen. Dieses Vorgehen, für das sich international der Begriff “Gender Mainstreaming” etabliert hat, basiert auf der Erkenntnis, dass es keine geschlechtsneutrale Wirklichkeit gibt, und Männer und Frauen in sehr unterschiedlicher Weise von politischen und administrativen Entscheidungen betroffen sein können. Das Leitprinzip der Geschlechtergerechtigkeit verpflichtet die Politik, Entscheidungen so zu gestalten, dass sie zur Förderung einer tatsächlichen Gleichberechtigung der Geschlechter beitragen. Ein solches Vorgehen erhöht nicht nur die Zielgenauigkeit und Qualität politischer Maßnahmen, sondern auch die Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern.

Rechtliche Vorgaben:
Verpflichtungen zur Umsetzung einer effektiven Gleichstellungspolitik im Sinne des “Gender Mainstreaming” ergeben sich sowohl aus dem internationalen Recht als auch aus dem nationalen Verfassungsrecht.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union:
Auf Ebene der Europäischen Union wurde der “Gender Mainstreaming”-Ansatz zum ersten Mal im Amsterdamer Vertrag vom 1. Mai 1999 verbindlich festgeschrieben. Seit der Verabschiedung des Vertrags von Lissabon im Jahr 2008 ist die Verpflichtung der EU zu “Gender Mainstreaming” in Artikel 8 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union festgeschrieben.

Grundgesetz
Auch aus dem deutschen Verfassungsrecht ergibt sich eine Verpflichtung des Staates für eine aktive und wirkungsvolle Gleichstellungspolitik. Artikel 3 Abs. 2 des Grundgesetzes (GG) bestimmt nach der Änderung von 1994 nicht nur: “Männer und Frauen sind gleichberechtigt” (Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG), sondern nimmt den Staat ausdrücklich in die Pflicht, “die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern” zu fördern und “auf die Beseitigung bestehender Nachteile” hinzuwirken (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG).

 Die Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit ist daher wesentlicher Bestandteil des politischen Handelns der Bundesregierung in allen Politikbereichen.”

 

Das Land Baden-Württemberg hat sich mit Beschluss der Landesregierung vom Juli 2002 verpflichtet, Gender Mainstreaming in der Landesverwaltung umzusetzen. Die entsprechenden Erläuterungen, Arbeitshilfen etc. finden Sie hier.

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Frauengesundheit – Geschlechtergerechte Gesundheits- und Pflegepolitik

Angelika Klingel eröffnet den gesundheitspolitischen Fachtag des LFR zur HPV-Impfung - 2009 in Schwäbisch Gmünd

Angelika Klingel eröffnet den gesundheitspolitischen Fachtag des LFR zur HPV-Impfung – 2009 in Schwäbisch Gmünd

 

Frauen und Männer unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Krankheiten und gesundheitlichen Einschränkungen, nehmen den eigenen Körper in verschiedener Weise wahr und differieren hinsichtlich ihres Gesundheitsverhaltens, z.B. bezüglich der Vorsorge. Besondere Gefährdungen resultieren für Frauen jedoch auch aus gesellschaftlichen Rollenzuweisungen und spezifischen Situationen in Arbeitswelt und Familie.  Frauengesundheit: zwischen Selbstbestimmung und Fremdbestimmung – lautet das Leitthema der LFR-Fachtage 2015. Die Dokumentation des Fachtags zu “Herausforderung Schwangerschaft und Geburt”vom 24. Apil 2015 sowie zahlreiche weitere Informationen zum Themenfeld Reproduktionsmedizin, Pränataldiagnostik und Geburtshilfe   finden Sie hier. [... weiter]

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Europa

Die EU-Kommission in ihrem Bericht zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2010:
„ohne Gleichstellung rücken Ziele wie nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Zusammenhalt in weite Ferne. Investitionen in Gleichstellungsmaßnahmen lohnen sich, denn sie sorgen für eine Steigerung der Beschäftigungsquote von Frauen, erhöhen ihren Beitrag zum BIP (Bruttoinlandsprodukt) und zum Steueraufkommen und gewährleisten nachhaltige Geburtenraten.) Da sich die Gleichstellung von Frauen und Männern als Schlüssel zur dauerhaften Lösung alter wie neuer Probleme erwiesen hat, ist es wichtig, dass das Thema Gleichstellung ein Kernelement der EU-Strategie für 2020 bleibt. Gleichstellungsmaßnahmen sollten deshalb nicht als kurzfristiger Kostenfaktor, sondern als langfristige Investition betrachtet werden.“ [... weiter]

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Für mehr Frauen in der Kommunalpolitik: PARITE-GESETZ für Baden-Württemberg

Für mehr Frauen in der Kommunalpolitik: PARITE-GESETZ für Baden-Württemberg

2012 - Unterschriftensammlung für ein Paritégesetz

2012 – Unterschriftensammlung für ein Paritégesetz

Der Landesfrauenrat engagiert sich seit seiner Gründung für mehr Frauen in der Kommunalpolitik.

Zahlenreihen Baden-Württemberg (Daten über den Frauenanteil werden seit 1984 erhoben)
Frauen in Gemeinderäten:
1984: 9,5 %, 1989: 13,2 %, 1994: 17,5 %, 1999: 18,6 %, 2004: 21,3 %, 2009: 22 %, 2014: 23,9 %.
Frauen in Kreistagen:  1984: 6,1 %, 1989: 9,0%, 1994: 13,1 %, 1999: 14,0 %, 2004: 15,4 %, 2009: 16 %, 2014: 18,9 %.
Eine genauere Auswertung finden Sie hier.

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Chancengleichhheit auf dem Arbeitsmarkt

2010a-podium

Fachtag “Perspektiven von Frauen in der Wirtschaftskrise” – Mai 2010

Ein Dauer-Schwerpunktthema des LFR. Stichworte sind .a.: Entgeltgleichheit, Aufstiegschancen für Frauen, Vereinbarkeit von Familie/Care-Aufgaben und Beruf, Berufswahlverhalten von jungen Frauen, Frauen in Technik und Wissenschaft, Frauenquoten für Aufsichtsräte, und die Forderung, Konjunkturpakete zu gendern! [... weiter]

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